Wildeshausen: Integrationskonzept nicht weiter schreddern
Mit Fassungslosigkeit und Unverständnis reagiert die Ratsgruppe Grüne / Linke auf die Debatte zum Integrationskonzept in der Ratssitzung in Wildeshausen.
Verschlagwortet: CDU
Integration in Wildeshausen von CDU, CDW, FDP nicht erwünscht?
Unsere Linke-Ratsfrau Kreszentia Flauger beantragte gemeinsam mit der SPD-Fraktion, dass ein Integrationskonzept für Wildeshausen erstellt wird.
LINKE fordert vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften
Als Konsequenz aus den Masken- und Lobbyismusskandalen fordern DIE LINKE im Bundestag die vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften der Abgeordneten.
Demokratieabbau erstmal vom Tisch …
Fast schon klammheimlich hat die Landesregierung ihr Vorhaben vorerst fallengelassen, die Mindestgröße für Fraktionen in kommunalen Vertretungen auf drei zu erhöhen. In den Zeitungen taucht diese Kehrtwende der SPD/CDU-Landesregierung bisher kaum auf.
Demokratieabbau durch SPD und CDU
DIE LINKE will erreichen, dass der Kreistag des Landkreises Oldenburg und der Rat der Stadt Wildeshausen sich für die Beibehaltung der jetzigen Mindestfraktionsgröße in Kommunalvertretungen aussprechen.