Am 22. März traf sich DIE LINKE Oldenburg-Land im Lopshof in Dötlingen in bunter Runde.
Die Tagesordnung war etwas voller, da es uns auch ein großes Anliegen war, zum Krieg in der Ukraine und über Friedensperspektiven zu sprechen. Doch wir sind durch alle Themen gut durchgekommen. Bei dem Bericht aus den Räten sind wir ein bisschen abgeschweift in Richtung Bildungsgerechtigkeit.
Unsere Kreistagsabgeordnete Hilke Hochheiden steht vor der Frage, ob sie mit den GRÜNEN im Kreistag eine Gruppe bilden möchte. Sie wurde darin bestärkt, dass sie unser vollstes Vertrauen und unsere Unterstützung hat bei ihrer Entscheidung.
Auch wird in der LINKEN gerade intensiv diskutiert zur Friedensfrage. Es war auch unseren Mitgliedern wichtig, dass wir uns hierzu austauschen. Auf der Mitgliederversammlung haben wir noch mal deutlich den verbrecherischen Angriffskrieg durch Putin verurteilt. Welche Maßnahmen und Strategien zum Frieden führen können, da gehen die Meinungen auseinander, zumal wir alle keine Expert*innen sind. Sollten Waffen geliefert werden und wenn ja, welche? Die einen sehen hier die Gefahr der weiteren Eskalation, der man sich immer bewusst sein muss, wenn es am Ende doch um Frieden gehen soll. Die anderen verweisen auf den Ernst der Lage und sehen diesen Schritt als unvermeidlich an, wenn die Ukraine ihre Souveränität bewahren soll, da eine Gesprächsbereitschaft seitens Russlands nicht zu sehen ist. Es wurde sehr klar, dass jede Medaille zwei Seiten hat.
Doch auch wenn wir in der Frage der Waffenlieferungen unterschiedliche Positionen vertreten, gibt es eine gemeinsame Linie, auf die sich alle einigen können: Die Sanktionen gegen die Oligarchen, gegen die Kriegsgewinnler in Russland sind zu verschärfen, um den innenpolitischen Druck zu erhöhen. Und einer Relativierung des Angriffs durch Russland stellen wir uns klar entgegen. Eine Diskussion von wegen „aber die NATO“ ist hier allein mit Blick auf die Kriegsopfer fehl am Platz. Die Ukraine hat unsere volle Solidarität.
