DIE LINKE Kreisverband Oldenburg-Land

Am Dienstag, dem 3. März 2020, trafen wir, DIE LINKE Oldenburg-Land, uns im Wardenburger Hof in Wardenburg. Unsere Jahreshauptversammlung stand vor allem unter dem Vorzeichen der Wahl eines neuen Kreisvorstandes und der üblichen Formalitäten. Neben zehn Mitgliedern durften wir auch einen Gast in unseren Reihen begrüßen.

LINKE-Oldenburg-Land-Vorstand-2020Durch den Mitgliederzuwachs haben wir beschlossen, den gesamten Vorstand auf vier Personen statt drei zu erweitern. Gewählt wurden Hilke und Frans als Kreisverbandssprecher/-in, Claudia als Beisitzerin und Chris als Kreisschatzmeister, die für die nächsten zwei Jahre organisatorisch DIE LINKE im Landkreis Oldenburg begleiten und stärken werden. An dieser Stelle auch nochmal danke an Tina, die neben ihren Mandaten jahrelang den Vorstand übernommen hat.

Volksbegehren Artenvielfalt

Wir greifen hier schon dem anstehenden Volksbegehren vor, dass federführend vom NABU und auch GRÜNEN in Niedersachsen auf den Weg gebracht werden soll. Doch das Thema hat es in sich, gerade im ländlichen Raum. Denn nicht nur müssen zwingend Tierwohl, Umwelt- und Klimaschutz bedacht werden, sondern die LINKE betont immer auch die soziale Frage, es darf keine Umweltpolitik auf dem Rücken der Landwirte betrieben werden. Nur gemeinsam mit der Landwirtschaft werden wir wirklich eine nachhaltige Lösung finden! Hier ist die LINKE noch in der Findungsphase, da der Gesetzestext zum Volksbegehren noch in der Bearbeitung ist.

Für uns steht die Frage im Raum, ob es wirklich hilft oder am Ende eher Wahlkampf auf dem Rücken der Bauern wäre.

Wir warten ab, bis der Text der Initiative bekannt wird. Der Vorstand schickt diesen an die Mitglieder und gibt ihnen die Möglichkeit einer Stellungnahme. Darauf basierend beschließt der Vorstand seine Haltung und kommuniziert diese in den Landesverband und in den Landesvorstand.

Defender 2020

Die Nato führt dieses Jahr im April/Mai ein großes Militärmanöver durch, bei dem Truppen und Kriegsgerät ins Baltikum an die russische Grenze verlegt werden. Dreh- und Angelpunkt ist Niedersachsen; US-Truppen kommen in Bremerhaven und sammeln sich in Garlstedt (Kreis Osterholz-Scharmbeck) und werden von dort gen Osten marschieren. Sollte es trotz Corona-Epidemie stattfinden, würden wir selbst im Kreisverband eine kleine Aktion planen mit eigenem Banner und klarem Statement für den Frieden.

Landesparteitag DIE LINKE Niedersachsen

Hilke, unsere Delegierte, die auf dem Landesparteitag der LINKEN Niedersachsen für uns Augen und Ohren offenhielt und unserem Kreisverband dort eine Stimme gegeben hat, hat vom themenreichen Parteitag berichtet und Eckpunkte für die Arbeit der Landespartei in diesem Jahr vorgestellt. Es sind wohl so viele Anträge eingegangen, dass ein Großteil an den Landesvorstand bzw. -ausschuss verwiesen wurde.

Darüber hinaus haben wir mit Blick auf die Kommunalwahlen auch über konkrete Aufgaben für das nächste Jahr gesprochen.