„Magnet“ am Marktplatz Wildeshausen: „UWG sollte Bürger nicht verschaukeln“

Fast jeder Wildeshauser kennt es: Das Gebäude am Wildeshauser Marktplatz, in dem sich die Buchhandlung „Bökers am Markt“ und mehrere Wohnungen befinden. Ein Investor will es abreißen und ein neues Wohn- und Geschäftsgebäude errichten, in dem er einen „Magneten“ unterbringen will – wobei völlig offen ist, was für ein Geschäft das sein soll. Auch viele weitere Fragen sind ungeklärt, die Buchhandlung wäre existenzgefährdet, die Mietwohnungen wären weg, Verkehrsfragen stellen sich.

 

Das Vorhaben ist in unserer Stadt sehr umstritten und DIE LINKE. hat sich 

im Stadtrat von Anfang an gegen dieses Vorhaben ausgesprochen. Das tut auch die UWG.

 

Aber der Investor kann sich auf einen geltenden Bebauungsplan stützen, der Abriss und Neubau zulässt. Das weiß auch die UWG. Und das rückt zwei Anträge der UWG in ein ganz übles Licht:

 

Die UWG hatte beantragt, dass die Denkmalschutzbehörde einbezogen wird. Ein völlig überflüssiger und polemischer Antrag, denn das ist so oder so vorgeschrieben.

 

Und sie hatte ein Bürgerbegehren zu dem Vorhaben beantragt. Auch das ein Antrag, der sinnlos war. Abgesehen davon, dass schon die von der UWG formulierte Fragestellung an die Bürger sachlich und zeitlich falsch war, war ein Bürgerbegehren in dieser Frage aus mehreren weiteren Gründen unzulässig. Der offensichtlichste davon ist, dass es einen geltenden Bebauungsplan gibt und daher der Stadtrat und damit auch die Bürger der Stadt Wildeshausen hier gar nichts zu entscheiden haben. Das ist auch mehrfach thematisiert worden und nun noch anwaltlich im Verwaltungsausschuss so dargelegt worden.

 

Der Fraktionsvorsitzende der UWG, Rainer Kolloge, ist Richter am Oberlandesgericht in Oldenburg und mit dieser Qualifikation muss er diese Rechtszusammenhänge auch erfasst haben oder hätte sie zumindest erfasst haben müssen.

 

Kreszentia Flauger, unsere Vertreterin im Wildeshauser Stadtrat, hält gar nichts von solchem Vorgehen: „Man muss den Eindruck bekommen, dass die UWG sinnlose Anträge stellt, um sich als mutige Kämpferin für den Erhalt des Gebäudes darzustellen. Für die Linke ist aber klar: Man darf Bürgerinnen und den Bürgern keine Chancen vorzugaukeln, die es so nicht gibt, soviel Ehrlichkeit muss sein. Wir würden den Abriss des Gebäudes gern verhindern, aber das geht mit solchen Luftnummern wie denen von der UWG sicher nicht.“

 

 

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